28.
Mai
2009
Die Arbeit mit forensischen Patienten in der Allgemeinpsychiatrie
Vortrag von Dr. med. Karl-Heinz Brinker im Rahmen des »Forensik-Forums«
Beginn: 19.00 Uhr
Ort:
Münster-Amelsbüren, Alexianerweg 9
Veranstalter:
Alexianer-Krankenhaus Münster
25.-
26.
Apr.
2009
Probleme unbefristeter Freiheitsentziehungen
Lebenslange Freiheitsstrafe, Psychiatrische Unterbringung, Sicherungsverwahrung – Sicherheit versus Menschenwürde
XXXVIII. Symposion
Ort:
Maria Laach
Veranstalter:
Institut für Konfliktforschung e.V., Köln
Verein Deutsche Strafverteidiger e.V., Frankfurt am Main
20.
Apr.
2008
Im Stadtteilzentrum Pluto findet die 17. Sitzung des Planungsbeirates statt.
18.
März
2009
91. Treffen des AK Forensik
14.
Jan.
2009
Auf Einladung von Henning Köster, Leiter der JVA Bochum und Mitglied des Planungsbeirats, findet die 16. Sitzung des Planungsbeirates verbunden mit einer Besichtigung in der »Krümmede« statt.
19.
Nov.
2008
90. Treffen des AK Forensik
19.
Nov.
2008
Im Stadtteilzentrum Pluto findet die 15. Sitzung des Planungsbeirates statt.
13.
Nov.
2008
Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe veranstaltet an diesem Tag eine abendliche Bürgerinformation zu seiner geplanten forensischen Klinik, die im neuen Stadtteilzentrum »Pluto«, Wilhelmstraße 89a, stattfinden wird. Bitte entnehmen Sie weitere Informationen der Tagespresse oder wenden sich an den LWL.
17.
Sept.
2008
89. Treffen des AK Forensik
3.
Sept.
2008
14. Sitzung des Planungsbeirates. Anschließend findet eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Thema »Ausländische Patienten im Maßregelvollzug« statt (s. auch Button [AK-Veranstaltung]).
16.
Apr.
2008
88. Treffen des AK Forensik
9.
Apr.
2008
Im St.-Anna-Hospital findet die 13. Sitzung des Planungsbeirates statt.
16.
Jan.
2008
87. Treffen des AK Forensik
9.
Jan.
2008
In der LWL-Klinik für Forensische Psychiatrie Dortmund (Wilfried-Rasch-Klinik) findet die 12. Sitzung des Planungsbeirates statt – erstmals mit den neu berufenen Mitgliedern aus Politik und Nachbarschaft.
17.
Okt.
2007
86. Treffen des AK Forensik
10.
Okt.
2007
Im St.-Anna-Hospital findet die 11. Sitzung des Planungsbeirates statt.
18.
Sept.
2007
Der Rat der Stadt Herne schlägt weitere Mitglieder für den Planungsbeirat vor. Auf Vorschlag des Planungsbeirates hatte der Landschaftverband Westfalen-Lippe dem Rat der Stadt über die Höchstgrenze von 24 Mitgliedern hinaus die Möglichkeit eingeräumt, vier zusätzliche Beiratsmitglieder zu nominieren. Damit standen zehn noch zu besetzende Plätze zur Verfügung. Der Rat benennt mit Bürgerinitiative, niedergelassener Ärzteschaft, Integrationsrat, Schulen und Kindergärten zum einen fünf gesellschaftliche Bereiche, aus denen je ein Mitglied kommen soll. Zum anderen schlägt er fünf Vertreter aus SPD- und CDU-Fraktion vor. Ein zuvor an Oberbürgermeister und Parteien gerichteter Appell, mehr gesellschaftliche Gruppen – und damit weniger Politiker – zu berücksichtigen, bleibt wirkungslos.
15.
Aug.
2007
85. Treffen des AK Forensik
20.
Juni
2007
84. Treffen des AK Forensik
20.
Juni
2007
Im St.-Anna-Hospital findet die 10. Sitzung des Planungsbeirates statt.
12.
Juni
2007
Die bereits vier Wochen zuvor gefällte Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig über die Nichtzulassungsbeschwerde der Stadt Herne wird bekannt: die Beschwerde ist unbegründet, eine Revision des Urteils des OVG Münster am 19. Dezember 2006 wird es nicht geben.
18.
Apr.
2007
83. Treffen des AK Forensik
21.
März
2007
82. Treffen des AK Forensik
7.-9.
März
2007
Im Westfälischen Zentrum für Forensische Psychiatrie findet die 22. Eickelborner Fachtagung unter dem Titel »Maßregelvollzug in Zeiten ökonomischer Begrenzung« statt. Es soll »eine kritische Ausseinandersetzung mit dem Thema Ökonomie und Maßregelvollzug im Vordergrund stehen und analysiert werden, an welcher Stelle gespart werden könnte, ohne die Behandlungsqualität und Sicherheit zu gefährden.«
3.-4.
März
2007
In Maria Laach (Eifel) findet das XXXVI. Symposion des Vereins Deutsche Strafverteidiger und des Kölner Instituts für Konfliktforschung statt. Thema der Tagung ist »Paradigmenwechsel im Strafverfahren! Neurobiologie auf dem Vormarsch«. Referenten sind u. a. der Psychiater Prof. Harald Dreßing vom Mannheimer Zentralinstitut für Seelische Gesundheit, der Philosoph Prof. Peter Strasser von der Universität Graz (dessen Artikel »Das Ende der Solidarität« aus dem Jahr 2001 auf den Literaturseiten des AK Forensik verfügbar ist).
21.
Feb.
2007
81. Treffen des AK Forensik
6.
Feb.
2007
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt beschließt in einer Dringlichkeitsentscheidung einstimmig, gegen die Nichtzulassung der Revision durch das Oberverwaltungsgericht Münster beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und, im Erfolgsfall, Revision einzulegen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Dudda räumt ein, dass die Beschwerde nur schwache Argumente habe, und kündigt für den Fall der Erfolgslosigkeit die umgehende Mitarbeit im Planungsbeirat an. Die Verwaltung hatte zuvor als Erfolg bezeichnet, gegenüber dem ursprünglich angestrebten Zieljahr 2004 fünf Jahre gewonnen zu haben. Zu welchem Zweck oder wie sie die "gewonnene" Zeit genutzt habe, wird nicht dargestellt. Es gibt keine Nachfrage seitens der Stadtverordneten, warum – ohne Begründung – nun eine andere Rechtsanwaltsfirma mit der rechtlichen Vertretung der Stadt beauftragt wird und warum in einer Beschlussvorlage, nach der über Beschwerde und Revision entschieden werden soll, lediglich die geringen Kosten der Beschwerde aufgeführt sind.
17.
Jan.
2007
80. Treffen des AK Forensik
17.
Jan.
2007
Im St.-Anna-Hospital findet die 9. Sitzung des Planungsbeirates statt.
21.
Dez.
2006
Der AK Forensik übersendet in Form eines offenen Briefes an Rat und Verwaltung der Stadt Herne eine Stellungnahme zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster. Vor dem Hintergrund, dass mit der Gerichtsentscheidung die rechtliche Situation geklärt ist und in zwei bis drei Jahren mit der Inbetriebnahme der neuen Klinik gerechnet werden muss, hält der Arbeitskreis es für wichtig, nach vorne zu schauen und das Beste aus der Situation zu machen. Er sieht drei wichtige Aufgaben, denen sich die Stadt dringend zu stellen hat: 1) die Einwohnerinnen und Einwohner Hernes müssen im Interesse einer guten Arbeit der kommenden Klinik mit ihr versöhnt werden; 2) die Fraktionen im Rat der Stadt sollten die für sie freigehaltenen Plätze im Planungsbeirat einnehmen und die verbliebenen Gestaltungsspielräume nutzen; 3) die Verwaltung sollte ihre Koordinierungsfunktion innerhalb der Gemeindepsychiatrie für eine Vernetzung und Qualifizierung der forensischen Nachsorge und für eine entsprechende Zusammenarbeit im gesamten Landgerichtsbezirk Bochum einsetzen.
20.
Dez.
2006
79. Treffen des AK Forensik (Schwerpunkt: OVG-Verhandlung und -Urteil)
19.
Dez.
2006
Im Berufungsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Münster hat die mündliche Verhandlung stattgefunden, die mit der Urteilsverkündung endete. Die Berufung der Stadt Herne gegen das erstinstanzliche Urteil wurde zurückgewiesen. Anders als das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vertritt der 10. Senat des OVG Münster u.a. nach einem Ortstermin die Auffassung, dass es sich bei dem vorgesehenen Baugrundstück um einen Teil des bebauten Innenbereichs der Stadt handele, so dass nicht § 37, sondern § 34 BauGB zur Anwendung kommen könne. Damit sei einerseits die Planungshoheit der Gemeinde nicht angetastet, andererseits sei das Bauvorhaben auch nach § 34 Abs. 1 BauGB zulässig. Revision wurde nicht zugelassen.